Die BKK befasst sich angesichts der ständig veränderten Bedingungen rund um das Corona-Virus regelmäßig mit dem Thema aus Sicht der Sozialversicherung. An dieser Stelle stellen wir Ihnen zeitnah wichtige Veröffentlichungen zur Verfügung, die für Ihre tägliche Arbeit nützlich sind. Wir freuen uns, wenn wir Sie damit in dieser ungewissen Zeit unterstützen können.
Im Folgenden finden Sie wesentliche Informationen und Links.
Merkblatt 8a – Kurzarbeitergeld
Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes 2020
Beitragszahlung aus Kurzarbeitergeld
Fragen zum(r) Anspruch/Höhe/Dauer/Antrag etc. des Kurzarbeitergeldes beantwortet jeweils Ihre Agentur für Arbeit.
Regelungen bei Bezug von Kurzarbeitergeld (KUG) und Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers
Sofern Arbeitsunfähigkeit vor Beginn oder während der Kurzarbeit eintritt, ist der Arbeitgeber zuständig, neben der Entgeltfortzahlung zusätzlich KUG für die Dauer des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung zu zahlen. Die Zuständigkeit für die Erstattung der Sozialleistung richtet sich danach, ob die Arbeitsunfähigkeit vor Beginn oder während der Kurzarbeit eingetreten ist.
- Eintritt Arbeitsunfähigkeit während der Kurzarbeit oder zeitgleich
Wenn die Arbeitsunfähigkeit während der Kurzarbeit oder zeitgleich mit ihr eintritt, zahlt der Arbeitgeber während der ersten 6 Wochen der Arbeitsunfähigkeit das entsprechend der Kurzarbeit reduzierte Entgelt fort. Ergänzend dazu zahlt der Arbeitgeber das KUG aus. Im Anschluss erstattet ihm die zuständige Arbeitsagentur diese Leistung. Bei Fragen zur Erstattung durch die Arbeitsagentur wenden Sie sich bitte an die Arbeitsagentur. Näheres erfahren Sie unter: www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit
- Eintritt Arbeitsunfähigkeit vor Beginn der Kurzarbeit
Wenn die Arbeitsunfähigkeit vor dem Zeitraum der Kurzarbeit beginnt, leistet der Arbeitgeber zunächst eine ungekürzte Entgeltfortzahlung. Mit dem Beginn der Kurzarbeit verringert sich der Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Neben der gekürzten Entgeltfortzahlung zahlt der Arbeitgeber ein Krankengeld in Höhe des Kurzarbeitergeldes für die Dauer der gesetzlich vorgeschriebenen Entgeltfortzahlung (bis zu 42 Tage). Dieses Krankengeld wird vom Arbeitgeber berechnet und ausgezahlt. Die Erstattung hierfür erhält er von der zuständigen Krankenkasse. Sofern die R+V BKK die zuständige Krankenkasse ist, können Sie sich gerne an unser Team Krankengeld unter der Rufnummer 0611 99909-985 wenden.
Wichtiger Hinweis:
Kurzarbeitergeld wird von der Agentur für Arbeit immer für den jeweiligen Anspruchszeitraum (Kalendermonat) gewährt. Die Konstellation Arbeitsunfähigkeit während des Bezuges von KUG liegt grundsätzlich dann vor, wenn der/die Arbeitnehmer/in im Anspruchszeitraum erkrankt. Der erste Krankheitstag kann daher innerhalb des Kalendermonats auch vor dem ersten Arbeitsausfalltag liegen.
Beispiel:
Arbeitsunfähig ab 03.03.2020. Im Betrieb wird am 19.03.2020 Kurzarbeit beantragt. KUG wird von der Agentur für Arbeit für den ganzen Kalendermonat gewährt. Also beginnt der Bezugszeitraum am 01.03.2020. Die Arbeitsunfähigkeit ab 03.03.2020 beginnt daher während der Kurzarbeit, auch wenn die tatsächliche Kurzarbeit erst später eingetreten ist. Der Arbeitnehmer erhält während des Entgeltfortzahlungszeitraumes KUG durch die Agentur für Arbeit.
Beispiel – Erstattung durch Agentur für Arbeit:
Beispiel – Erstattung durch Krankenkasse:
Arbeitgeberzuschüsse und Bonuszahlungen an Arbeitnehmer
Arbeitgeber können ihren Arbeitnehmern in der Zeit vom 01.03.2020 bis 31.12.2020 Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 EUR nach § 3 Nr. 11 EStG steuerfrei in Form von Zuschüssen und Sachbezügen (zusätzlich zum Arbeitslohn) gewähren. Diese steuerfreien Zahlungen sind somit auch beitragsfrei im Sinne der Sozialversicherung. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes.
Verdienstausfallentschädigung jetzt auch möglich, wenn Schule oder Kita geschlossen sind
Zwischenzeitlich wurde geklärt, dass auch bei einer behördlich angeordneten Kita- oder Schulschließung eine Verdienstausfallentschädigung gewährt werden kann. Insbesondere ist in diesem Zusammenhang folgendes zu beachten:
Eltern müssen wegen der behördlich angeordneten Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Für Sorgeberechtigte, die wegen der Betreuung ihrer Kinder vorübergehend nicht arbeiten können, gibt es einen Entschädigungsanspruch (§ 56 Abs. 1a IFSG – gültig bis 31.12.2020).
Voraussetzung für die Zahlung einer Verdienstausfallentschädigung ist, dass Sorgeberechtigte einen Verdienstausfall erleiden, der allein auf dem Umstand beruht, dass sie infolge der Schließung der Kita oder Schule ihre betreuungsbedürftigen Kinder selbst betreuen und ihrer Erwerbstätigkeit deswegen nicht nachgehen können.
Kinder sind dann betreuungsbedürftig, wenn sie das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Für Kinder mit Behinderung, die auf Hilfe angewiesen sind, gibt es keine Altersgrenze.
Der Anspruch ist auf einen Zeitraum von längstens 6 Wochen und der Höhe nach auf 67 % des entstandenen (Netto-)Verdienstausfalls bis zu einem Höchstbetrag von 2.016 EUR monatlich begrenzt. Kein Anspruch besteht in den Schulferien. Bei Arbeitnehmern hat der Arbeitgeber die Entschädigung auszuzahlen.
Die Einzelheiten, die für Arbeitgeber in diesem Zusammenhang zu beachten sind, entnehmen Sie bitte dem Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes.
