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Datenschutzerklärung für die elektronische Patientenakte (ePA) der R+V BKK

Mit der der elektronischen Patientenakte (ePA) möchte die R+V Betriebskrankenkasse (R+V BKK) ihren Mitgliedern und Versicherten – also Ihnen – den bestmöglichen Service zur Verwaltung Ihrer Gesundheitsdaten bieten. Wenn Sie unsere ePA nutzen, dann verarbeiten wir bestimmte Daten von Ihnen.

Die nachfolgenden Datenschutzbestimmungen gelten für unsere ePA: ePA R+V BKK. Wir informieren Sie über die Art, den Umfang und Zweck der von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sowie über die Rechtsgrundlage aufgrund dessen wir Ihre Daten erheben und speichern dürfen. Die Datenschutzbestimmungen richten sich insbesondere nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetzt (BDSG) und den Sozialgesetzbüchern (SGB).

Wir sind bestrebt, unser Angebot der ePA ständig weiterzuentwickeln. Solche Weiterentwicklungen können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich machen. Wir empfehlen Ihnen, diese Seiten in regelmäßigen Abständen zu besuchen, um auf dem aktuellen Stand zu sein.

Zuletzt wurde diese Datenschutzerklärung am 24.08.2021 aktualisiert.

Inhalt


A. Allgemeines

Gemäß § 343 Abs. 1 SGB ist die R+V BKK zur Bereitstellung verschiedener Informationen verpflichtet. Den gesamten Inhalt dieser Pflichtinformationen finden Sie hier.

A.1. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne von §§ 341 Abs. 4 Satz 1, 307 Abs. 4 SGB V in Verbindung mit Art. 4 Ziffer 7 der Datenschutz-Grundverordnung ist die:

R+V Betriebskrankenkasse

Jochen Gertz (Vorstandsvorsitzender)

Thomas Schaaf (Vorstand)

Kreuzberger Ring 21

65205 Wiesbaden

0611 99909-0

0611 99909-119

info@ruv-bkk.de

www.ruv-bkk.de

Postanschrift:

R+V Betriebskrankenkasse

65215 Wiesbaden

A.2. Kontaktdaten Datenschutzbeauftragte/r des Verantwortlichen

Datenschutzbeauftragte der R+V BKK

Patrizia Arnoldt

Kreuzberger Ring 21

65205 Wiesbaden

0611 99909-969

0611 99909-77969

datenschutz@ruv-bkk.de

A.3. Zuständige Aufsichtsbehörde bzgl. des Datenschutzes

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Graurheindorferstraße 153

53117 Bonn

poststelle@bfdi.bund.de oder poststelle@bfdi.de-mail.de

0228 997799-0

0228 997799-5550

A.4. Rechtsaufsichtbehörde

Bundesamt für Soziale Sicherung

Friedrich-Ebert-Allee 38

53113 Bonn

poststelle@bas.bund.de oder poststelle@bas.de-mail.de

0228 619-0

A.5. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen ePA erforderlich ist. Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf der Grundlage einer Einwilligung geschieht, erfolgt dies aufgrund einer dahingehenden gesetzlichen Verpflichtung aus dem SGB V. Eine Bereitstellung der ePA ohne Ihre Einwilligung ist gesetzlich nicht zugelassen.

Die Nutzung der ePA ist für Sie gleichwohl freiwillig. Ihnen entsteht kein Nachteil, sofern sie sich gegen die Nutzung der ePA entscheiden.

A.6. Einbindung Dritter

Wir geben Ihre Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Wir setzen verschiedene technische Dienstleister ein, um Ihnen die ePA bereitstellen zu können. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Unternehmen der BITMARCK Unternehmensgruppe. In diesem Zusammenhang kann es vorkommen, dass ein solcher technischer Dienstleister Kenntnis von personenbezogenen Daten erhält. Wir wählen diese Dienstleister sorgfältig aus und treffen alle datenschutzrechtlich erforderlichen Maßnahmen für eine zulässige Datenverarbeitung. Die beauftragten Dienstleister sind ebenfalls verpflichtet, alle datenschutzrechtlichen Maßnahmen einzuhalten und werden im Rahmen einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung verpflichtet.

A.7. Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union

Eine Verarbeitung Ihrer Daten außerhalb der europäischen Union findet nicht statt.

A.8. Betroffenenrechte

Sie haben Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten. Diesbezüglich können Sie sich jederzeit an uns wenden.

Sie haben das Recht auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung, soweit Ihnen dieses Recht gesetzlich zusteht.

Sie haben ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.

Sie haben ein Recht auf Datenübertragbarkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.

A.9. Löschung von Daten

Ihre ePA löscht die R+V BKK grundsätzlich dann, wenn kein Erfordernis für eine weitere Speicherung besteht. Ein Erfordernis kann insbesondere dann bestehen, wenn die Daten noch benötigt werden, um die ePA für Sie weiterhin bereitstellen zu können. Im Falle von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten kommt eine Löschung erst nach Ablauf der jeweiligen Aufbewahrungspflicht in Betracht.

A.10. Automatisierte Entscheidungsfindung

Die R+V BKK setzt keine Verarbeitungsvorgänge ein, die auf einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gem. Art. 22 DSGVO beruhen.

A.11. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, sich über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch R+V BKK bei einer der in Ziffer A.3. oder A.4. benannten Aufsichtsbehörden zu beschweren.

A.12. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Ihnen steht das Recht zu, Ihre datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärungen jederzeit für die Zukunft zu widerrufen. Der Widerruf kann jederzeit schriftlich oder auf elektronischem Weg über die ePA-App ohne Angabe von Gründen erklärt werden.

Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

B. IAM-Registrierungsprozess für die ePA

Die in den nachfolgenden Abschnitten beschriebenen Datenverarbeitungsprozesse sind zur Bereitstellung der ePA zwingend erforderlich.

B.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Zur rechtssicheren Einrichtung und Bereitstellung einer ePA ist es erforderlich, ein Verifikations-Verfahren durchzuführen, um zu überprüfen, ob die Person, die sich für eine ePA registriert, auch tatsächlich eine Versicherte oder ein Versicherter der R+V BKK ist. Diese Prozessabläufe sind nachfolgend beschrieben:

1. Schritt: Sie installieren die ePA-App und starten diese.

2. Schritt: Sie klicken den Funktionsbutton „Anmelden“ an.

3. Schritt: Sie klicken auf „Benutzerkonto anlegen“.

4. Schritt: Um mit der Registrierung zu starten, klicken Sie auf „Jetzt loslegen“.

5. Schritt: Sie geben die folgenden Daten, gemäß der vorgegebenen Felder ein:

  • E-Mail-Adresse
  • Versicherten-Nummer
  • PLZ
  • Auswahl eines individuellen Passwortes
  • Passwort Wiederholung
  • Letzten sechs Stellen der Kennnummer der eGK (ICCSN)

6. Schritt: Um die Registrierung abzuschließen, klicken Sie zum Akzeptieren der Nutzungsbedingungen sowie zur Kenntnisnahme dieser Datenschutzerklärung die Checkbox an.

7. Schritt: Nach erfolgreicher Verifizierung werden Sie aufgefordert, den zweiten Verifizierungsfaktor einzugeben. Dieser kann sein: Geräte-Passwort/-PIN, Face-ID oder Fingerabdruck-Scan.

8. Schritt: Zur Nutzungsfreigabe der ePA werden Sie aufgefordert, die Identifizierung mit dem von der R+V BKK erhaltenen Aktivierungscode oder mit einer NFC-fähigen eGK mit der dazugehörigen PIN in die angezeigten Felder abzuschließen.

9. Schritt: Im Anschluss wird Ihnen die Freigabe zur Nutzung angezeigt und die Einrichtung der ePA ist abgeschlossen.

Beim Registrierungsverfahren werden vorstehende Daten in einem technischen Container temporär gespeichert.

Nach Verifikation der eingegebenen Daten durch die R+V BKK werden Sie als Nutzerin oder Nutzer der ePA angelegt und zur Nutzung der ePA freigeschaltet. Sie erhalten hierzu eine Bestätigung der R+V BKK.

B.2. Erfassung der Daten für einen Fehlerreport

Wir benötigen die im Folgenden aufgeführten Informationen, wenn Sie einen Fehler melden und die Ursache analysiert werden muss.

B.2.1. Automatisiert erfasste Daten

Folgende Standard-Felder werden vom Business Service Manager (BSM) automatisch aufgezeichnet:

DEVICE-bezogene Daten
Wert Beispiel
Family Nokia
ModelNokia 4.2 (QKQ1.191008.001)
Architecturearm64-v8a
Battery Level100%
Orientationportrait
MemoryTotal: 2.8 GB / Free: 1.4 GB
CapacityTotal: 20.2 GB / Free: 17.0 GB
SimulatorFalse
Boot Time2020-08-18T07:29:28.162Z
TimezoneEurope/Amsterdam
archs[arm64-v8a, armeabi-v7a, armeabi]
battery_temperature31.8
brandNokia
chargingTrue
connection_typewifi
languagede_DE
low_memoryFalse
manufacturerHMD Global
onlineTrue
screen_density1.875
screen_dpi300
screen_height_pixels1370
screen_resolution 1370x720
screen_width_pixels720
APP-bezogene Daten
Wert Beispiel
Start Time2020-08-18T07:52:25.904Z
Bundle IDcom.rise_world.epa.integration.debug
Bundle NameePA
Version1.2.0
Build123070
OPERATING SYSTEM
Wert Beispiel
NameAndroid
Version10 (00EEA_2_290)
Kernel Version 4.9.186-perf+
Rootedno

B.2.2. Manuell erfasste Daten

USERID bezogene Daten
Wert Beispiel
ID66cfbd07-1881-4975-bc2f-41a81f9d0907

Die UserId ist eine UUID und wird pro App-Session neu generiert.

Tags
Wert Beispiel Erklärung
androidSDK29Android SDK Version
applicationIdcom.rise_world.epa.integration.debugApp bundle name
buildJob epa-android/developGitlab build job
deviceNokia 4.2Gerätebezeichnung
device.familyNokiaProduktgruppe
dist 123070Gitlab-Pipeline-ID
environmentdebugUmgebung
fdvSdk1.2.0Android SDK
fdvSdkModule1.2.2 C++ SDK
flavorepaIntegrationApp flavor
gitHashbc5853dGit Hash
levelerrorLoglevel
os Android10Android Version
os.nameAndroidBetriebsystemname
os.rootednoGerootetes Gerät
release 1.2.0App Release Version
supportIdB88G-KDVD-YNEKSupportID
userid:66cfbd07-1881-4975-bc2f-41a81f9d0907UserId

StackTrace

Die Speicherung umfasst die technische Beschreibung des aufgetretenen Fehlers.

B.3. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die für die Erstellung der ePA ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO in Verbindung mit §§ 342 Abs. 1, 344 Abs. 1 Satz 1 SGB V.

B.4. Zweck der Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung ist Ihre rechtssichere Identifikation sowie die Verhinderung von Daten- und Identitätsmissbrauch.

B.5. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und keine Aufbewahrungspflichten mehr bestehen. Dies ist der Fall, wenn die ePA nicht gekündigt und final gelöscht wurde.

B.6. Widerrufsmöglichkeiten für die Registrierung in der ePA

Die unter diesem Abschnitt beschriebenen Datenverarbeitungen sind zur Registrierung der ePA zwingend erforderlich. Sie können Ihre Einwilligung zur Registrierung der ePA gleichwohl jederzeit widerrufen und gegenüber der R+V BKK die Löschung der ePA verlangen.

Hierzu müssen Sie in der ePA-App Ihre Einwilligung widerrufen oder diesen Widerruf schriftlich an die R+V BKK senden.

C. Bereitstellung der ePA

C.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Nach Erteilung Ihrer ausdrücklichen schriftlichen oder elektronisch (über die ePA-App) übermittelten Einwilligung legt die R+V BKK eine individuelle und ausschließlich für Sie als Versicherte oder Versicherten verwendete ePA an, welche Sie eigenständig souverän und autonom verwalten und verwenden können.

Bei der Bereitstellung der ePA werden folgende personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet:

  • Art und Nummer des Ausweises (Aufenthaltstitel, Personalausweis, Reisepass)
  • Anzahl der aktiven elektronischen Gesundheitskarten: Anzahl der aktiven eGK, die dem identifizierten Versicherten im eGK-System zugeordnet sind. Eine Karte gilt dabei im eGK-System als aktiv, wenn sie weder gesperrt oder logisch gelöscht ist. In der Regel ist immer nur eine eGK aktiv
  • Name, Vorname
  • Geburtsdatum des Nutzers
  • IdentDataTime: Zeitstempel für die vollzogene Identifizierung des Nutzers
  • Schutzklasse für die Identifikation
  • Identifizierungsverfahren
  • Meldeadresse: Länderkennzeichen, PLZ, Ort, Straße, Hausnummer
  • Ende der Registrierung: Ja oder Nein
  • Zeitpunkt Registrationsbeginn
  • Titel
  • Namenszusatz
  • Vorsatzwort: z. B. von, de, van
  • Geschlecht
  • Kennzeichen geschützte Personen
  • ICCSN: Kartenkennnummer auf der Rückseite der eGK
  • istNfcEgk: Dieser Wert gibt an, ob die im Aufruf bezeichnete eGK für „Near Field Communication“ (NFC) ausgerüstet ist.
  • istPinBriefVersandt: Dieser Wert gibt an, ob zu der im Aufruf bezeichneten eGK vom Kartenpersonalisierer/Lettershop ein PIN-Brief versandt wurde.
  • pinBriefVersandDatum: Zeitpunkt, zu dem der PIN-Brief-Versand vom Kartenpersonalisierer/Lettershop dem Kartenanwendungsmanagementsystem gemeldet wurde.

C.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Erstellung der ePA ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO i. V. m. §§ 342 Absatz 1, 344 Abs. 1 Satz 1 SGB V.

C.3. Zweck der Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung ist die Bereitstellung der ePA gemäß dem gesetzlichen Leitbild. In diesem Zusammenhang bedarf es der Zuordnung einer konkreten ePA zu Ihnen als Versicherte oder Versicherter.

C.4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und keine Aufbewahrungspflichten mehr bestehen.

C.5. Widerrufsmöglichkeiten für die Nutzung der ePA

Sie können Ihre Einwilligung zur Bereitstellung der ePA jederzeit widerrufen und gegenüber der R+V BKK die Löschung der ePA verlangen.

Sie können den Widerruf durch Entfernen des gesetzten Bestätigungshakens, schriftlich oder persönlich in der Geschäftsstelle erklären.

D. Nutzung der elektronischen Patientenakte / Datenspeicher über die App

D.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Sie starten die App nach erfolgter Registrierung und Identifizierung. Zuerst erscheint die Login-Maske, in die Sie Ihre Zugangsdaten (Versichertennummer und Passwort) eingeben.

Nach Start der Anwendung werden Ansichten zu Auswahl angezeigt:

  • Dokumente
  • Berechtigungen
  • Mein Profil
  • Informationen

Sie können in jedem Reiter verschiedene Aktionen durchzuführen.

Reiter 1: Dokumente

Hier sehen Sie eine Ansicht aller von Ihnen, oder von Dritten hochgeladenen Dokumente. Es stehen die folgenden Aktionen zur Verfügung:

  • Filtern
  • Dokumente hochladen und hinzufügen
  • Import von Dokumenten aus dritter Quelle

Es erfolgt immer eine Bestätigung für eine erfolgreiche Aktion bzw. eine Fehlermeldung bei Nicht-Erfolg.

Ihnen steht in der ePA-App eine Vorschau zur Betrachtung der Dokumente zur Verfügung.

Sie können die eingestellten Filter zurücksetzen, die Dokumente löschen, herunterladen und anschließend ausdrucken.

Reiter 2: Berechtigungen

In dieser Ansicht wird angezeigt, welche Berechtigungen durch Sie schon vergeben wurden. Zudem können neue Berechtigungen eingerichtet und Berechtigungen wieder gelöscht werden.

Reiter 3: Mein Profil

In dieser Ansicht können Sie Ihre Einstellungen verwalten und z. B. Ihre Zugangsdaten ändern.

Subreiter Protokoll: Sie bekommen eine Liste aller bislang erfolgten Zugriffe auf Ihr Aktenkonto angezeigt: Sie können feststellen, welcher Leistungserbringer wann welche Dokumente eingestellt oder auf diese zugegriffen hat.

Sie können hier die Benachrichtigungsoptionen verwalten und die Berechtigungsanzeige ein- und ausschalten. Nach dem Login erscheint eine erste Information bei ungelesenen Protokolleinträgen, sofern Benachrichtigungen aktiviert wurde.

Zudem können Sie hier die von Ihnen für die Benutzung der ePA verwendeten Endgeräte verwalten.

Reiter 4: Informationen

In diesem Reiter stehen Ihnen diese Themen zur Anwahl:

  • Über die ePA
  • Hilfe
  • Rechtliche Hinweise
  • Angabe zu Lizenzen Dritter
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Sicherheitshinweise
  • App-Berichte senden

Zusätzlich stehen weitere Subreiter zur Verfügung:

  • Aktuell genutzte App-Version
  • Herstellerhinweise zur App
  • Ein „debug Menue“

Es werden die Daten gespeichert, die Sie individuell in Ihrer digitalen Patientenakte einstellen, bzw. die von Dritten in Ihren Aktenordner hochgeladen werden. Hierbei kann es sich auch um Gesundheitsdaten nach Artikel 9 der DSGVO handeln.

D.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Speicherung personenbezogener Daten in der ePA ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, Art. 9 Abs. 2 DSGVO in Verbindung mit §§ 342 Abs. 1, 344 Abs. 1 Satz 1 SGB V.

D.3. Zweck der Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung ist die Nutzung der ePA durch Sie zur Archivierung und Verwendung Ihrer individuellen Gesundheitsinformationen.

D.4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden durch Sie gelöscht, wenn Sie entscheiden, dass die von Ihnen in der ePA gespeicherten Daten nicht mehr benötigt werden.

D.5. Widerrufsmöglichkeit

Die unter diesem Abschnitt beschriebenen Datenverarbeitungen sind zur Nutzung der ePA zwingend erforderlich. Sie können Ihre Einwilligung zur Nutzung der ePA gleichwohl jederzeit widerrufen, per Entfernen des gesetzten Bestätigungshakens in der ePA-App oder schriftlich und persönlich bei der R+V BKK.

E. Kontakt

E.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

In der ePA ist eine Verlinkung zu dem Kontaktformular auf der Website der R+V BKK vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme mit der R+V BKK genutzt werden kann.

Bei Ihrer Kontaktaufnahme auf unserer Website über das Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (z. B. Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name, Ihre Adresse und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten.

E.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, da die im Rahmen der Kontaktaufnahme durchgeführten Datenverarbeitungsvorgänge für die ordnungsgemäße Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Nutzungsvertrags über die ePA erforderlich sind.

E.3. Zweck der Datenverarbeitung

Die in diesem Abschnitt beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten wird durchgeführt, um Kontaktaufnahmen unserer Versicherten bearbeiten zu können und infolgedessen den Nutzungsvertrag über die ePA mit dem Nutzer durchführen zu können.

E.4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und keine Aufbewahrungspflichten mehr bestehen. Dies ist der Fall, wenn die R+V BKK entscheidet, dass spätestens drei Jahre nach Schließung des Vorgangstickets diese Daten gelöscht werden sollen.

F. Speicherorte aller ePA-spezifischen Daten

BITMARCK Service GmbH, Rechenzentrum Essen:

  • Digitale Identität und die damit verbundenen Stammdaten im IAM-Modul (Zugriffs- und Berechtigungsverwaltung)
  • Al.vi (Alternative Versicherten Identität) im SigD (Signaturdienst)

BITMARCK Technik GmbH, Rechenzentrum Hamburg

  • Metadaten der elektronischen Akte im Kontoverwaltungssystem
  • Zertifikate für eGK und al.vi (Zertifikatsstatus) im PKI und OCSP-Responder
  • Verifikation des IAM Nutzers und den damit verbundenen Stammdaten im EGS (Elektronisches Gesundheitssystem)
  • Verschlüsselungsdaten, Nutzer bezogene Dokumente und deren Metadaten und Verschlüsselungsinformationen im Aktensystem